Messverfahren

Messverfahren

Radarmessgeräte

1. Funktionsweise

Messungen mit Radargeräten gelten in der obergerichtlichen Rechtsprechung als standardisiertes Meßverfahren.

Mit diesem Radarmessverfahren arbeiten die Messgeräte

Multanova, Traffipax Speedophot, Traffipax Micro-Speed und auch Speed-Control.

Bei dieser Meßmethode werden von dem Messgerät elektromagnetische Wellen ausgesendet, die von Gegenständen im Bereich des Radarstrahls reflektiert werden. Wenn die Radarstrahlung auf ein sich bewegendes Fahrzeug trifft, wird diese reflektiert und durch die Empfangsantenne gemessen. Bewegt sich das Fahrzeug auf die Messanlage zu, so erhöht sich die Frequenz der reflektierten Radarstrahlung. Bei der Messung von abfließendem Verkehrs nimmt sie ab (sog. Dopplereffekt). Aus der Frequenzänderung errechnet das Messgerät die Geschwindigkeit, sowie die Fahrtrichtung.

Mit Radarmessgeräten wird in Deutschland meist nur der ankommende Verkehr gemessen, da bei diesen Messungen zugleich ein Lichtbild, das den Fahrer des Fahrzeugs zeigt, gefertigt werden kann. Fahrzeuge auf der Gegenfahrbahn beeinflussen die Messungen - zumindest im Regelfall - nicht.

Zum Ausgleich von Meßtoleranzen ist bei Messungen bis 100 km/h ein Abschlag von 3 km/h und bei Messungen von über 100 km/h ein Abschlag von drei Prozent der gemessenen Geschwindigkeit von der Messbehörde abzuziehen. Diese Toleranzen sind bei normalem Meßverlauf stets in Ansatz zu bringen. Liegen Umstände für weitere Meßabweichungen vor (s.u.), so sind hierfür gesonderte Toleranzwerte anzusetzen, die zusätzlich in Abzug gebracht werden müssen.

2. Ordnungsgemäße Messung

a) Eichung

Das Gerät muss zum Zeitpunkt der Messung gültig geeicht sein. Im Moving-Radar-Betrieb muss zusätzlich der Tacho geeicht sein.

In manchen Fällen wurde bei der erneuten Eichung festgestellt, dass eine Nachjustierung des Gerätes erforderlich war. In einem solchen Fall besteht ein Anhaltspunkt dafür, dass das Gerät bereits zum Zeitpunkt der verfahrensgegenständlichen Messung nicht mehr ordnungsgemäß justiert war, so dass diesem möglicherweise fehlerträchtigen Umstand dann nachgegangen werden sollte.

Falls die Behörde eine Lebensakte des Gerätes führt (dies wird sie zumeist bestreiten), sollte Einsicht in diese genommen werden. Hierdurch kann festgestellt werden, ob und wann Reparaturen und Nachjustierungen an dem Messgerät durchgeführt waren.

b) Testmessung

Vor Beginn der Messung ist - zwingend notwendig - ein Kalibriertest durchzuführen. Dieser wird fotografisch registriert und kann anhand des Messfilms - sofern das Gerät über ein Foto-Teil verfügt - überprüft werden. Durch diesen Kalibriertest soll unter anderem die ordnungsgemäße Übertragung und Einblendung der Daten im Messfilm garantiert werden.

c) Position des Radarmessgeräts vor und nach der Messung

Nach Einstellung der Position des Messgerätes darf es nicht mehr verändert werden um den eingestellten Messwinkel nicht zu verändern. Eine Ortsveränderung des Gerätes lässt sich anhand der Kalibrierungsmessung (Beginn und Ende eines Messfilms) überprüfen.

d) Funktionsfähigkeit des Messgerätes

Bei Messgeräten mit Foto-Teil kann die Verbindung zwischen Messgerät und Foto-Teil auch fehlerhaft sein (Zuweisung eines falschen Messwertes). Falls das Messgerät nach der Messung repariert und oder neu justiert werden musste, kann dies ein Indiz dafür sein, dass die vorherigen Messungen durch den nunmehr behobenen Fehler beeinflußt worden sind.

Überdies kann auch das Messgerät selbst hinsichtlich der Datenübertragung Fehler aufweisen. Um dies zu überprüfen, sind vor Beginn der Messung bestimmte Überprüfungen durch die Messbeamten durchzuführen. Dies sollte – zumindest auf Nachfrage – durch die zuständige Behörde dokumentiert werden können.

e) Bedienungs- und Übertragungsfehler

Bei Messgeräten ohne Foto-Teil wird kein Beweisfoto gefertigt, sondern von den zuständigen Beamten abgelesen und in ein Messprotokoll übertragen. Dabei können Übertragungsfehler auftauchen. Eine weitere Fehlerquelle ist, wenn das Messgerät nicht ortsfest aufgebaut ist, sondern vom Messbeamten in der Hand gehalten wird. Durch die dadurch bedingte größere Unsicherheit erhöht sich die Gefahr von Reflektionen und Rotationsfehlmessungen.

3. Technische Fehlerquellen

a) Messwinkelfehler

Eine häufige Fehlerquelle bei Radarmessverfahren stellt der Messwinkel dar. Das gemessene Fahrzeug soll den Radarstrahl in der Regel - je nach Messgerät - in einem exakten Winkel zwischen 20 und 22 Grad durchfahren. D.h. die Fahrtrichtung des geradeaus fahrenden Fahrzeugs und der Messstrahl des am Straßenrand stehenden Messgerätes soll einen Winkel von 20 bzw. 22 Grad ergeben.

Ist der Winkel kleiner – etwa weil das gemessene Fahrzeug auf der Fahrbahn nicht geradeaus fährt, sondern z.B nach einem Überholvorgang wieder nach rechts einschert - so zeigt das Messgerät einen höheren Messwert an.

Ist der Winkel größer, so ist der Messwert entsprechend niedriger. Für jedes Grad Abweichung wird eine um ca. 0,65 Prozent verfälschte Geschwindigkeit angezeigt.

Zu einem Meßwinkelfehler kann es vor allem dann kommen, wenn in einer Kurve gemessen wird oder wenn das gemessene Fahrzeug einen überholt, also einen Fahrstreifenwechsel vornimmt.

b) Knickstrahlreflexion

Eine weitere Fehlerquelle sind Knickstrahlreflektionen. Bei einer Knickstrahlreflektion trifft der Radarstrahl auf einen anderen Gegenstand als das zu messende Fahrzeug (Leitplanken, auf der Gegenfahrbahn befindliche Fahrzeuge, große Verkehrsschilder, andere zu Reflektionen neigende Gegenstände) und fällt nach dieser Reflektion auf ein anderes, nicht im Meßbereich befindliches Fahrzeug. Der Foto-Teil des Messgerätes löst in diesem Fall wie bei einer normalen Messung aus, zeigt aber nur ein leeres Bild, da das gemessene Fahrzeug sich nicht im Visierbereich des Fototeils befindet. Falls sich in einem solchen Fall zufällig ein anderes Fahrzeug im Visierbereich des Fototeils befindet, wird diesem der Messwert des anderen gemessenen - reflektierten - Fahrzeugs zugeordnet. Vor allem bei Messfotos, bei denen die Front des abgebildeten Fahrzeugs sich nicht rechts von der Fotomitte befindet, sondern davor, sollte besonderes Augenmerkt auf die Möglichkeit einer Knickstrahlreflexion gelegt werden.

Solche Reflektionen können an bestimmten Messstellen gehäuft auftreten. Das Beweisfoto sollte daher auf die Möglichkeit derartiger Reflektionen überprüft werden. Falls dem Betroffenen nur ein Ausschnitt des Beweisfotos zugesandt wurde sollte von der Behörde ein auswertungsfähiges Gesamtfoto angefordert werden !

Gegebenenfalls sollte auch überprüft werden, ob in dem gesamten Messfilm Leerfotos vorkommen. Ist dies der Fall, deutet dies auf die Gefahr einer Knickstrahlreflektion hin.

Multanova VR-6F

Das Verkehrsradargerät Multanova 6F arbeitet nach dem Doppler-Prinzip, d.h. von einer Radarantenne wird hochfrequente Strahlung unter einem exakt definierten Abstrahlwinkel (Messwinkel) mit bekannter Wellenlänge kontinuierlich ausgesandt und nach Reflexion von dieser wieder aufgefangen.

Lasermessgeräte

1. Funktionsweise

Abgesehen von den Radarmessungen sind Lasermessungen zur Geschwindigkeitserfassung von Fahrzeugen sehr verbreitet. Das Lasermessgerät sendet einen Infrarot-Lichtimpuls. Dieser wird von dem gemessenen Fahrzeug reflektiert und wieder vom Messgerät empfangen. Aus der zeitlichen Differenz zwischen Senden und Empfangen des Infrarotstrahls kann das Gerät die Entfernung und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs berechnen. Die Messung dauert ca. eine halbe Sekunde, das Meßergebnis wird nach ca. einer bis zwei Sekunden auf dem Display angezeigt.

Obwohl es technisch möglich wäre, wird bei Lasermessungen kein Beweisfoto angefertigt. Das Meßergebnis wird auf dem Display des Messgeräts angezeigt und vom Meßbeamten abgelesen und in ein Meßprotokoll eingetragen. Wegen des fehlenden Fotos muss das gemessene Fahrzeug sofort angehalten und der Fahrer identifiziert werden.

Die Messung läuft folgendermaßen ab:

Der Meßbeamte visiert eine ebene Fläche an dem zu messenden Fahrzeug an, in der Regel das Nummernschild, löst die Messung aus und liest den gemessenen Wert auf einem Display ab. Dann wird der Wert handschriftlich in einem Meßprotokoll erfasst. Das Messgerät kann dabei in der Hand gehalten oder auf einem Stativ aufgebaut werden.

Wie bei Radarmessungen sind auch bei Lasermessungen zum Ausgleich von Meßtoleranzen bei Messungen bis 100 km/h ein Abschlag von 3 km/h und bei Messungen über 100 km/h ein Abschlag von drei Prozent der gemessenen Geschwindigkeit abzuziehen.

2. Ordnungsgemäße Messung

a) Eichung

Das Gerät muss zum Zeitpunkt der Messung gültig geeicht sein. Dies ist anhand der in der Akte befindlichen Eichurkunde zu überprüfen.

b) Selbsttest

Vor der Messung müssen verschiedene Selbsttests durchgeführt und im Meßprotokoll mit Angabe der Uhrzeit dokumentiert werden. Zunächst ist der Display-Selbsttest durchzuführen (die Ziffernfolge 8888 erscheint auf dem Display), dann ist eine Zielerfassungskontrolle (horizontal und vertikal) durchzuführen und schließlich ist ein 0 km/h-Messung durchzuführen (ein ruhender Gegenstand wird anvisiert, das Display muss eine Geschwindigkeit von 0 km/h anzeigen). Soweit einer dieser Tests nicht ordnungsgemäß verläuft darf das Gerät nicht zur Messung verwendet werden.

c) Reichweite

Je größer die Entfernung ist, über die gemessen wurde, um so höher ist das Risiko messtechnischer Probleme (insbesondere mangelnde Zielgenauigkeit und Beeinflussung der Messung durch andere Fahrzeuge im Meßbereich). Probleme ergeben sich dabei insbesondere bei der Messung von Motorrädern (wegen der kleineren Zielfläche). Die maximal zulässige Reichweite beträgt 1000 Meter.

d) Bedienungs- und Übertragungsfehler

Das Messergebnis wird von dem zuständigen Beamten abgelesen und in ein Messprotokoll übertragen. Hierbei kann sich - insbesondere bei starkem Verkehr - ein Übertragungsfehler ergeben.

3. Technische Fehlerquellen

a) Messwinkelfehler

Der Meßstrahl solle möglichst exakt der Fahrtrichtung des gemessenen Fahrzeugs entsprechen. Eine Winkelabweichung verringert die gemessene Geschwindigkeit und wirkt sich somit zugunsten des Fahrers des gemessenen Fahrzeugs aus. Meßwinkelfehler spielen daher in Bußgeldverteidigungen bei Lasermessungen keine Rolle.

b) Zuordnungsfehler

Je weiter das gemessene Fahrzeug entfernt ist, um so mehr weitet sich der Meßstrahl. In ca. 300 Meter Entfernung macht der Durchmesser des Meßstrahls ca. 75 cm bis 1 Meter aus. Je höher die Entfernung ist, um so größer ist die Gefahr der Beeinflussung des Meßstrahls durch andere Fahrzeuge. Bei Fahrzeugen mit stufiger Karosserie ist außerdem die Möglichkeit einer Stufenprofilmessung in Betracht zu ziehen.

Riegl FG21P

Beim Geschwindigkeitsmessgerät RieglFG 21-P handelt es sich um ein Handlasermessgerät, bei welchem ein Impulsgenerator in periodischer Folge ein Halbleiterlasersystem ansteuert, wodurch für die Dauer der Messzeit eine Serie kurzer Infrarot-Lichtimpulse - gebündelt über die Sendeoptik - abgestrahlt wird.

Vitronic PoliScan Speed

Das PoliScanspeed Messgerät der Firma Vitronic wird in den Bußgeldbescheiden gern als Lasermessgerät mit Fotoeinrichtung benannt. Unter Berücksichtigung des Messprinzips ist das PoliScanspeed jedoch weniger mit einem Handlasermessgerät als mehr mit einem Radarmessgerät zu vergleichen.

Lichtschranken

1. Funktionsweise

Bei den Meßverfahren mit Lichtschrankentechnik wird eine Weg/Zeit-Messung vorgenommen. Die Meßanlagen bestehen entweder aus einem Lichtstrahler und einem Lichtempfänger oder lediglich aus einem Lichtempfänger. Die Lichtempfänger verfügen über mehrere nebeneinander angeordnete Meßsensoren. Bei der Durchfahrt eines Fahrzeuges reagieren die Meßsensoren auf die Unterbrechung des Lichtstrahls bzw. die Helligkeitsveränderung. Mit dem Meßgerät ist eine getrennte Fotoanlage verbunden, die das Beweisfoto erstellt. Das Gerät ESO ES 3.0 arbeitet mit Lichtschrankentechnik.

2. Ordnungsgemäße Messung

a) Eichung

Das Gerät muß zum Zeitpunkt der Messung gültig geeicht sein. Dies ist anhand der Eichurkunde zu überprüfen. Es sollte auch geprüft werden, ob nach der Messung eine erneute Eichung vorgenommen wurde. Falls die Meßbehörde eine Lebensakte des Meßgeräts führt, sollte Einsicht in diese genommen werden. Hierdurch kann festgestellt werden, ob und wann Reparaturen und Nachjustierungen an dem Meßgerät durchgeführt waren.

b) Testmessung

Vor Beginn der Messung und am Ende des Negativfilm müssen Testmessungen durchgeführt werden. Diese werden fotografisch registriert und können anhand des Meßfilms überprüft werden. Durch die Tests soll unter anderem die ordnungsgemäße Übertragung und Einblendung der Daten im Meßfilm garantiert werden.

c) Position des Radarmessgeräts vor und nach der Messung

Nach Beginn der Messung darf die Position des Meßgeräts nicht mehr verändert werden um den eingestellten Meßwinkel nicht zu verändern. Eine Ortsveränderung des Meßgerätes während einer Meßreihe läßt sich anhand der Testmessungen am Beginn und am Ende eines Meßfilms überprüfen. Wenn die horizontale Ausrichtung des Meßgerätes zur Fahrbahn nicht exakt ist, kann dies zu Meßfehlern zuungunsten des Betroffenen führen, d.h. die gemessene Geschwindigkeit ist höher als die tatsächlich gefahrene.

d) Funktionsfähigkeit des Meßgeräts

Bei Messgeräten mit Fototeil kann die Verbindung zwischen Messgerät und Fototeil fehlerhaft sein, so dass dem gefertigten Lichtbild ein falscher Messwert zugewiesen wird. Falls das Messgerät nach der Messung repariert und oder neu justiert werden musste, kann dies ein Indiz dafür sein, dass die vorherigen Messungen durch den nunmehr behobenen Fehler beinflußt wurden.

3. Technische Fehlerquellen

a) Abtastfehler

Bei einem Abtastfehler messen die Lichtsensoren verschiedene herausragende Teile eines Fahrzeugs anstatt jeweils denselben Punkt des Fahrzeugs. Ein solcher Fehler kann z.B. durch die Oberkante der Stoßstange veranlaßt werden.

b) Lichtbildauswertung

Es ist darauf zu achten, dass das Fahrzeugposition auf dem Lichtbild korrekt ist. Befindet sich das Fahrzeug in einer ungewöhnlichen Position (z.B. zu weit links oder rechts im Bild), kann dies darauf hindeuten, dass die Messung durch ein anderes, nicht abgebildetes Fahrzeug ausgelöst wurde. Sind mehrere Fahrzeuge auf dem Lichtbild erkennbar, sollte die Zuordnung des Meßwerts stets gründlich, ggf. unter Hinzuziehung eines Sachverständigen, überprüft werden. Der Bildausschnitt, der von den Bußgeldbehörden gelegentlich dem Anhörungsbogen beigefügt wird, reicht hierzu nicht aus, es muss vielmehr ein auswertungsfähiges Lichtbild von der Behörde angefordert werden.

ESO Einseitensensormessgerät ES 3.0

Das Einseitensensormessgerät der Firma ESO arbeitet mit einer Reihe fest im Sensorkopf verbauter Helligkeitsdifferenzsensoren. (Sensor 1-3) Entsprechend der Triggerung(Messfrequenz 100 KHz) der ermittelten Helligkeitsdifferenzen kann durch eine Verschiebung und Korrelierung der Signalverläufe der zeitliche Versatz und somit auch die Geschwindigkeit des sich am Sensorkopf vorbeibewegenden Signalbildes zwischen den einzelnen Sensoren ermittelt werden.

Jenoptik TraffiStar S350

Bei dem TraffiStar S350 handelt es sich ebenso wie bei dem Vitronic PoliScan Speed Messgerät um ein Lasermessgerät, welches nach dem LIDAR (Light Detection And Ranging) - Prinzip arbeitet. Dabei wird ein Lasermessstrahl über einem Messbereich von 10 Metern aufgefächert.

LEIVTEC XV3

Bei dem Geschwindigkeitsüberwachungsgerät LEIVTEC XV3 handelt es sich um ein Laser-Messgerät zur mobilen Messung der Geschwindigkeiten von Fahrzeugen, welches am 02. Juli 2009 die innerstaatliche Bauartzulassung der PTB erhalten hat. Die Ermittlung der Geschwindigkeit beruht auf der Änderung der Entfernung des anvisierten Ziels in Abhängigkeit der Zeit

ProViDa 2000

Die Abkürzung ProViDa bedeutet Professional Video Data, wodurch bereits indiziert wird, dass Verkehrsverstöße mit ihren spezifischen Daten - insbesondere in Kombination mit einer Videoanlage - beweissicher festgehalten werden können. Es werden mit dem Messfahrzeug eine Wegstrecke und die Zeit über diese Wegstrecke gemessen, die das zu messende Fahrzeug braucht, um diese Wegstrecke zu durchfahren. Aus den Messwerten für Weg und Zeit berechnet dann die ProViDa-Technik die Durchschnittsgeschwindigkeit des Tatfahrzeuges. Es handelt sich also immer um eine Weg - Zeit - Messung. In Kombination mit einer Videoanlage können die Daten zeitgleich mit der Anzeige in den Displays ebenfalls auf Band aufgezeichnet werden.

JVC/Piller CG-P50E

(Charaktergenerator mit Zeiteinblendung für Videokamera JVC/Piller CG-P50E)

Bei diesem Gerät handelt es sich um einen Bestandteil bestimmter Meßeinrichtungen für Geschwindigkeits- und Abstandsmessungen. Bei den verwendeten Meßverfahren wird der fließende Verkehr von einer Videokamera aufgenommen und die erstellten Videosignale in einem Videorecorder gespeichert. Die Videoaufnahmen verfügen über eine Zeiteinblendung, die durch einen geeichten Charaktergenerator CG-P50E erstellt wird. Mit Hilfe von Fahrbahnmarkierungen lassen sich anhand der Videoaufnahme Geschwindigkeits und Abstandsverstöße feststellen. Die Fahrbahnmarkierungen müssen mittels geeichter Entfernungsmeßgeräte angebracht worden sein.

Die Physikalisch-technische Bundesanstalt erteilte für diesen Charaktergenerator bereits im Jahr 1988 eine Bauartzulassung; die einzelnen bei den Messungen verwendeten Geräte wurden von den zuständigen Eichämtern geeicht, dabei wurde entsprechend der Bauartzulassung eine Verkehrsfehlergrenze von 0,1% der gemessenen Zeit vermehrt um 0,01 sek. angenommen. Die ebenfalls zur Meßeinheit gehörenden Videokameras und Videorecorder sind dagegen üblicherweise nicht geeicht.

In der Bauartzulassung wurde davon ausgegangen, dass das Zeitsignal des Charaktergenerators von einer eingebauten Quarzuhr erzeugt wird, somit unabhängig von den beiden anderen Geräten (Videokamera und Videorecorder). Durch Nachprüfungen eines Sachverständigen (s. Wietschorke, Stephan, Messfehler bei Einsatz von Videostoppuhr CG-P50E, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht 2007, S. 346 - 348) hat sich jedoch ergeben, dass in dem Charaktergenerator keine gesonderte Uhr eingebaut ist. Vielmehr erzeugt der Charaktergenerator das Zeitsignal über die Bildwiederholfrequenz der Videokamera. D.h. der Charaktergenerator mißt die Zeit nicht über eine Uhr, sondern über die Anzahl der von der Kamera erstellten Einzelbilder. Diese entspricht zwar einem Standard (z.B. PAL = 50 Bilder pro Sekunde), so dass im Ergebnis durchaus eine exakte Zeitmessung möglich ist auch wenn verschiedene Kameras desselben Standards verwendet werden. Gleichwohl entspricht die tatsächliche Art der Zeitmessung nicht dem in der bisherigen Bauartzulassung zugrunde gelegten Verfahren. Der Sachverständige hat insoweit ausgeführt, dass bei dem Gerät eine Selbstüberprüfung durch einen Zeitvergleich fehlt. Das Gerät entspreche somit nicht der Richtlinie PTB-A 18.13 für Videostoppuhren. Nach Auffassung des Sachverständigen ist die Bauartzulassung daher unwirksam.

Wird anstatt einer PAL-Kamera ein Gerät eines anderen Standards verwendet (z.B. NTSC = 60 Bilder pro Sekunde), so führt dies zu Meßabweichungen von bis zu 20 Prozent.

Die Physikalisch-technische Bundesanstalt hat in einer Stellungnahme vom 11.07.07 sinngemäß ausgeführt, dass der Charaktergenerator in Verbindung mit einer PAL-Kamera (die eine Bildfrequenz von 50 Hertz aufweist) eine Uhr darstellt, die die geforderten Verkehrsfehlergrenzen einhält.

Es ist somit durchaus wahrscheinlich, dass die von diesen Meßeinheiten gelieferten Meßergebnisse zutreffend sind. Unabhängig davon ist es jedoch ein juristisches Problem, dass dieses Gerät eine Bauartzulassung erhalten hat, die von abweichenden technischen Details ausgeht und somit bestimmte Fehlerquellen nicht berücksichtigt. Zu diesen Fehlerquellen gehören z.B. Bildfrequenzabweichungen der verwendeten Kamera. Da diese ja nicht geeicht ist, lassen sich solche Abweichungen zumindest nicht völlig ausschließen. Diese Frage ist obergerichtlich bisher noch nicht entschieden. Gegebenenfalls ist durch Sachverständigengutachten zu bestimmten, ob und inwieweit diese nicht berücksichtigten Fehlerquellen - falls sie nicht schon eine Unverwertbarkeit der Messung nahelegen - zumindest einen deutlich höheren Toleranzabzug rechtfertigen.